John Magufuli – Der Bulldozer von Tanzania

Liebe Freunde,

nicht alle lesen die Süddeutsche Zeitung – heute (27.4.) stand da folgender Artikel:

MagufuliJohn Magufuli – der Bulldozer von Tansania

Der neue Präsident räumt im Staatsapparat auf. Sein bevorzugtes Mittel: Behörden Überraschungsbesuche abstatten.

Von Isabel Pfaff

Besonders präsidial sieht John Magufuli nicht aus, als er in den Müllberg greift und den Mix aus Plastik, Blättern und Dreck in eine Tonne wirft. Er trägt ein gemustertes Hemd, eine braune Hose, dazu Filzhut und Plastikhandschuhe. Allein die vielen Kameras um ihn herum deuten darauf hin, dass hier gerade etwas Besonderes passiert: Der Präsident von Tansania kehrt die Straße. Es ist der 9. Dezember 2015, Unabhängigkeitstag in dem ostafrikanischen Land, und statt dieses Jubiläum wie bisher opulent zu feiern, hat Magufuli eine Sauberkeitskampagne ausgerufen. Das eingesparte Geld will der neue Staatschef in den Bau von Straßen stecken.

John Magufuli hat sich die Plastikhandschuhe nicht ohne Kalkül übergestreift. Er weiß um die Kraft der Bilder in einer Weltregion, die berüchtigt ist für ihre korrupten Eliten, während Millionen von Afrikanern weiter in Armut verharren. In Tansania lebt ein Drittel der Einwohner am Existenzminium, obwohl das Land über enorme Gold- und Gasreserven verfügt.

Doch der Präsident, seit Anfang November im Amt, sammelt nicht nur öffentlichkeitswirksam Müll, er räumt auch im gesamten Staatswesen auf.

Das Kabinett hat er geschrumpft, die Klausurtagung sagt er gleich ganz ab – aus Kostengründen

Sein bevorzugtes Mittel: Behörden Überraschungsbesuche abstatten. Im Finanzministerium überprüfte er an seinem ersten Arbeitstag die Anwesenheit der Angestellten, die danach offenkundig zu ihrer Arbeitsmoral zurückfanden – zumindest berichten lokale Journalisten von Umsatzeinbußen in den Bars und Cafés von Daressalam, der Wirtschaftsmetropole am Meer, wo die meisten Regierungsinstitutionen sitzen. Auch im größten staatlichen Krankenhaus tauchte der Präsident unangekündigt auf. Er entdeckte kaputte Geräte und sah Patienten auf dem Boden liegen; kurze Zeit später war der Leiter des Krankenhauses gefeuert.

Dann stellte Magufuli ein Kabinett vor, das mit 19 Ministern etwa halb so groß ist wie das seines Vorgängers. Die traditionelle Klausurtagung des Kabinetts ließ der Präsident aus Kostengründen entfallen, auch verfügte er, dass – mit Ausnahme der Staatsspitze – höhere Beamte keine Auslandsreisen mehr unternehmen dürfen. Das Geld werde an anderer Stelle gebraucht. Zum Beispiel für Bildung: Seit Beginn dieses Jahres ist der Schulbesuch von der Grundschule bis zum Abitur kostenlos. Im März kündigte Magufuli zudem an, das Gehalt von Spitzenbeamten zu deckeln.

 

Mit dieser Aufräum-Mentalität ist Tansanias Staatschef innerhalb weniger Monate zum neuen Hoffnungsträger avanciert. Eine deutliche Mehrheit der knapp 50 Millionen Tansanier steht auch Monate nach Amtsantritt noch hinter Magufuli, wie Umfragen zeigen. Und selbst in anderen Ländern Afrikas greift eine Magufuli-Manie um sich. Unter dem Schlagwort #WhatWouldMagufuliDo (was würde Magufuli tun) twittern begeisterte Afrikaner Fotos von ihren ganz persönlichen Spar-Ideen, von improvisierten Babywindeln oder Windschutzscheiben aus Pappe. In nigerianischen Talkshows schwärmen Journalisten von Magufuli, in Ghana hat sich die Regierung inspirieren lassen und ihren Beamten Erste-Klasse-Flüge verboten.

Dabei hatte der Wahlsieg des 56-Jährigen unter Beobachtern zunächst keine Begeisterung ausgelöst. Magufuli gehört zur Chama cha Mapinduzi (CCM), jener Revolutionspartei, die Tansania schon seit der Unabhängigkeit regiert – erst als sozialistische Einheitspartei, dann als dominante Kraft in einem demokratischen System. Der Filz, der sich in diesen fünf Jahrzehnten CCM-Herrschaft gebildet hat, erwies sich als perfekter Nährboden für Korruption und Misswirtschaft. Transparency International führt Tansania auf Platz 117 von 168 Ländern, immer wieder kommen Korruptionsaffären von erschütterndem Ausmaß ans Licht.

Kein gutes Zeugnis für die Partei, die einst einen der bedeutendsten Politiker des Kontinents hervorgebracht hat: Julius Nyerere, den ersten Präsidenten Tansanias. Bis heute verehren ihn die Tansanier fast zärtlich als „mwalimu“, ihren Lehrer. Nyerere machte aus dem ethnisch heterogenen Land eine stabile Nation. Er glaubte an einen dritten Weg, propagierte einen spezifisch afrikanischen Sozialismus und wollte sein Land aus eigener Kraft entwickeln. Und: Er pflegte einen bescheidenen Lebens- und Regierungsstil – eine Seltenheit unter Afrikas Eliten.

Anders Nyereres Nachfolger. Der Frust über die Korruptionsskandale innerhalb der CCM hat der Opposition mit den Jahren Zulauf verschafft. Bei den Wahlen im Oktober 2015 war sie mit ihrem Parteienbündnis so stark wie nie. Doch am Ende siegte wieder der CCM-Kandidat.

Radikale Reformer machen sich naturgemäß Feinde

Der benimmt sich diesmal allerdings fast wie ein Oppositioneller; manche sprechen schon von einem zweiten Julius Nyerere. Magufuli gilt schon länger als zupackender Technokrat. Er war viele Jahre Arbeitsminister, machte von sich reden, weil er auch große Bauprojekte in kurzer Zeit durchboxte. Damals verpassten ihm die Tansanier den Spitznamen „tingatinga“ – Bulldozer auf Swahili. Magufuli zeigt, dass er diesem Image treu bleiben will.

Insbesondere den Hafen von Daressalam, einen der wichtigsten Warenumschlagplätze Ostafrikas, hat er ins Visier genommen. Mittels unangekündigter Stippvisiten deckt die Regierung dort immer mehr Betrugsfälle auf, offenbar wurden Massen von Containern gegen Schmiergeld unversteuert ins Land gelassen. Inzwischen hat Magufuli mehr als 150 Spitzenbeamte entlassen und einige wegen Amtsmissbrauchs anklagen lassen, darunter den Chef der nationalen Steuerbehörde und den Direktor des Anti-Korruptionsbüros. Auch gegen prominente Geschäftsleute geht die Justiz wegen Steuerhinterziehung vor. Magufulis harter Kurs wirkt sich spürbar auf Tansanias Staatsfinanzen aus: Erstmals seit Jahren nimmt der Staat mehr ein als im Haushalt vorgesehen.

Und nicht nur das. Tansanias Ruf hat sich unter Magufuli derart verbessert, dass das Land jetzt sogar den mächtigen Nachbarn Kenia bei einem wichtigen Wirtschaftsdeal ausgestochen hat: Uganda, ein Binnenland an der Grenze zu Kenia und Tansania, wird seine Öl-Pipeline zum Indischen Ozean durch Tansania laufen lassen. Für Magufuli ein gewaltiger Erfolg.

Der Präsident ist eine „One-Man-Show“, ihm fehlt der Rückhalt in der Partei

Doch radikale Reformer machen sich naturgemäß Feinde. Der Kampf des Präsidenten gegen Korruption trifft auch Mitglieder seiner Partei. Selbst Magufulis Amtsvorgänger, Jakaya Kikwete, soll in den Steuerskandal rund um den Hafen verwickelt sein. Bislang haben die CCM-Schwergewichte ihren neuen Anführer gewähren lassen. Politische Beobachter warnen aber davor, die Macht des Parteiapparats zu unterschätzen. „Magufulis Anstrengungen sind bewundernswert“, sagt Brian Cooksey, Tansania-Experte bei Transparency International. „Doch es ist praktisch eine One-Man-Show.“ Der Präsident verfüge nicht über genügend Rückhalt in seiner Partei, und die Zivilgesellschaft unterstütze ihn zwar, aber verhalte sich zu passiv. „Wir sollten in den nächsten fünf Jahren keine Wunder erwarten“, sagt Cooksey.

Es deutet sich ein zweites Problem an: Magufuli ließ schon ein paar Mal die nötige Sensibilität vermissen, was demokratische Freiheiten angeht. Er stoppte die Live-Übertragung aller Parlamentssitzungen, aus Kostengründen. Siedlungen, die dem Bau von Straßen im Weg stehen, lässt er abreißen. Und eine Wochenzeitung, die über die umstrittene Wahlwiederholung im autonomen Teilstaat Sansibar schrieb, ließ er wegen „hetzerischer“ Berichte verbieten.

Kritiker werfen ihm vor, die Entwicklung des Landes über die Freiheitsrechte des Volks zu stellen. So weit ist es in dem traditionell stabilen Tansania noch nicht. Doch John Magufuli wäre nicht der Erste, der seine Anhänger enttäuscht.

 

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